Kolumne – Das Beste für die Schweizer Demokratie
Nicolas A. Rimoldi, Präsident und Spitzenkandidat Nationalratsliste «MASS-VOLL! Bewegung für Freiheit, Souveränität und Grundrechte» in Zürich.
Ausgerechnet jene Kreise, die die Grundrechte mit Füssen treten, zeigen mit dem Finger auf andere. Ich bin überzeugt, dass die Wähler dieses Spiel durchschauen.
Seit ich kürzlich in Wien an einer friedlichen Demonstration gegen die illegale Massenmigration teilnahm, schiessen die Medien scharf. Dabei verwenden sie ein klassisches Muster: Statt auf die Sache und die Inhalte einzugehen, versuchen sie die Teilnehmer pauschal in eine Schandecke zu treiben. Gegenüber dem Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) habe ich erklärt: «Es ist häufig so, dass Medien, staatliche Stellen und die Justiz unliebsame Oppositionelle als ‹rechtsextrem›, ‹Nazi› oder ‹Schwurbler› diffamieren – was nicht den Tatsachen entspricht.» Dieses Vorgehen dient nur dazu, die herrschende Politik der etablierten Parteien zu schützen und sich unliebsame Kritik vom Leib zu halten.
Ich habe es mit eigenen Augen gesehen: Die Menschen an der Kundgebung in Wien waren alles andere als extrem. Wir müssen benennen, was ist: Das Land ist voll! Nur eine konsequente Remigration rettet unsere Heimat, Sicherheit und Demokratie. Wir müssen unsere Souveränität beschützen, und nicht der EU dienen! Wir wollen die Grundrechte vor Eingriffen des Staates verteidigen. Das ist weder links noch rechts – sondern einfach demokratisch. Wir wollen damit eine vielfältige Wählerschaft jenseits gängiger Kästchen ansprechen.
Wer hat die Grundrechte systematisch ausgehebelt?
Ironischerweise sind es aber oft gerade jene linken und grünen Kreise, die jetzt aufheulen, die selbst ein – gelinde gesagt – lockeres Verhältnis zu Rechtsstaat und Verfassung haben. Ist es denn schon so lange her, dass ihr Gedächtnis bereits so grosse Lücken hat? Wer hat denn während der sogenannten Pandemie die Grundrechte systematisch ausgehebelt? Wer hat die Gesellschaft in zwei Klassen eingeteilt und sie so gepalten?
Feinde der Verfassung und der Demokratie sind nicht wir, wir sind Freunde der Verfassung. Feinde der Verfassung sind all jene, die diesen schleichenden Staatsstreich gegen die direkte Demokratie und die unveräusserlichen Bürgerrechte geführt haben.
Die Wähler werden entscheiden
Wir treten ein für eine in der Sache harte, aber faire Debatte. Was die Gegenseite tut, hat mit einer solch sachlichen Auseinandersetzung jedoch nichts zu tun: Was nicht ihrem engen Meinungskorridor entspricht, wird verunglimpft und abgestempelt. Die Beispiele sind zahlreich und werden immer absurder. Mittlerweile gelten bereits die Verwendung von Bargeld, das Stillen oder das Wandern als Ausdruck einer «rechtsextremen» Gesinnung. Eine traditionelle Süssigkeit wie der Mohrenkopf steht auf dem Index. Kinderbücher und Filme wie «Winnetou» werden zensiert oder gar eingestampft. Diese rassistische «WOKE»-Ideologie hat hierzulande nichts verloren. Das ist alles Ausdruck einer um sich greifenden, immer aggressiver werdenden Intoleranz.
Es zeugt von Doppelmoral und Heuchelei, wenn diese intoleranten, teilweise sogar antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Kräfte nun mit dem Finger auf jene zeigen, die sich für Souveränität, Bürgerrechte und die verfassungsmässige Ordnung einsetzen. Ich bin mir sicher, dass dies die Wählerinnen und Wähler erkennen und bei den Wahlen im Herbst entsprechend entscheiden werden.
